Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für alle unsere Angebote und Lieferungen gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen, die der Kunde spätestens mit der Entgegennahme der Produkte anerkennt. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers, binden uns nur, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben. Alle besonderen Vereinbarungen, insbesondere mündliche oder fernmündliche Abmachungen sowie Nebenabreden, werden ebenfalls nur nach schriftlicher Bestätigung durch uns rechtsverbindlich.
§1 Vertragsschluß
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir eine Bestellung des Auftraggebers schriftlich, fernschriftlich oder auf elektronischem Wege erhalten haben und diese durch uns innerhalb von zwei Wochen bestätigt wurde. Wir behalten uns vor, einen Vertragsabschluß mit einer Rechnung oder durch Lieferung der Bestellten Ware zu bestätigen.
§2 Durchführung und Lieferung
Wir werden uns bemühen, eingehende Aufträge unverzüglich (1 - 2 Werktage) auszuführen. Soweit wir aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, zur Auslieferung nicht in der Lage sind, ist der Käufer verpflichtet, uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erfolgt innerhalb dieser Nachfrist keine Lieferung, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Das Recht der Teillieferungen und deren Fakturierung bleiben uns ausdrücklich vorbehalten.
§3 Zahlungsbedingungen
Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen die auwählbaren Zahlungsmethoden. Der Abzug von Skonto ist ausgeschlossen. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten mit Ansprüchen aus einem anderen Vertragsverhältnis ist unzulässig. Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Käufers ist nur dann zu lässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Schecks und Wechsel werden nicht angenommen.
§4 Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten. Der Käufer ist zur Weitergabe der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr unter Eigentumsvorbehalt (zumindest in verlängerter Form) berechtigt, nicht aber zur Pfändung oder Sicherungsübereignung in irgendeiner Form. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Käufer auf das unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu unterrichten. Der Käufer tritt seine Forderungen aus der Weitergabe der Vorbehaltsware im jeweiligen Rechnungswert der Vorbehaltsware bereits zum Zeitpunkt der Bestellung im Voraus an uns ab.
§5 Umtausch und Rückgabe
Rückgabe oder Umtausch von Waren oder Dienstleistungen ist nach der Zusendung per E-Mail oder der Übertragung per FTP ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen ist das Recht zur Rückgabe nachweislich mängelbehafteter Produkte. Für Mängel, die durch veraltete Browser entstehen, übernehmen wir ausdrücklich keine Haftung. Wir bemühen uns stets, die angebotenen Templates browserkompatibel zu halten (Firefox ab Version 1.5, MSIE ab Version 7, Opera ab Version 8.5).
§6 Copyright-Vermerk
Alle Templates werden mit einem unauffälligen Copyright-Vermerk und einem Backlink auf die Webseite des Designers ausgeliefert. Dieser Copyright-Vermerk darf auch bei eigenen Änderungen an einem Template nicht entfernt werden. Der Kunde ist berechtigt, den Copyright-Vermerk optisch und von seiner Position innerhalb der Seite zu verändern, soweit dabei die Lesbarkeit (für Menschen und Suchmaschinen) nicht beeinträchtigt wird. Wird der Copyright-Vermerk in einer anderen als hier beschriebenen Weise verändert, erlischt die Lizenz zur Verwendung des Templates mit sofortiger Wirkung. Dieser Absatz gilt nicht, wenn der Kunde beim Kauf die Option "Ohne Copyright-Hinweis des Designers" ausgewählt hat.
§7 Haftung
Wir haftet nicht für Schäden, Mangelfolgeschäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung eines Programms entstanden sind, außer der Schaden ist auf eine grob fahrlässige Vertragsverletzung unsererseits zurückzuführen. Die Vertragspartner gehen davon aus, dass an den zu liefernden Software-Programmen ein Urheberrecht des Herstellers besteht. Für deren Überlassung gelten die Bestimmungen des jeweiligen Herstellers.
§8 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch insgesamt nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
iNet Robots Ltd. & Co. KG
Asgardstr. 21
81925 München
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in einem verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Erbringung von Dienstleistungen kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei der Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
§9 Technische Hinweise zum Download
Der Download der Templates ist nach erfolgter Bezahlung im Kundenbereich möglich. Falls technische Probleme auftreten sollten, können Sie den Vorgang bis zu 5 Mal wiederholen. Alle Download-Links sind unbegrenzt gültig. Außerdem werden die Produkte zusätzlich per E-Mail ausgeliefert.
§10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München. Für sämtliche auf Grundlage dieser AGB geschlossenen Verträge sowie für aus ihnen folgende Ansprüche gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand 10.06.2010
